Landkreis Saarlouis Gastgeber der 183. Sitzung des Finanzausschusses des Deutschen Landkreistages
Gruppenbild der Teilnehmenden der 183. Sitzung des Finanzausschusses des Deutschen Landkreistages auf der Halde Duhamel, im Hintergrund das Saarpolygon. Foto: Landkreis Saarlouis/J. Büch
Der Finanzausschuss des Deutschen Landkreistages (DLT) hat seine 183. Sitzung im Landkreis Saarlouis abgehalten. Tagungsort war die RAG-Repräsentanz in Ensdorf. Gastgeber war der Landkreis Saarlouis unter Leitung des Saarlouiser Landrates Patrik Lauer, der zugleich Vorsitzender des Landkreistages Saarland ist. An der Sitzung nahmen die Mitglieder des Finanzausschusses – überwiegend Landräte aus den deutschen Landkreisen – sowie weitere Vertreterinnen und Vertreter aus den Kreisverwaltungen teil. Ergänzend waren auch überörtliche kommunale Zusammenschlüsse wie der Landeswohlfahrtsverband Hessen und der Landschaftsverband Rheinland vertreten.
Im Mittelpunkt der aktuellen Ausschussarbeit standen die Entwicklung der kommunalen Haushalte, Fragen der Finanzausstattung sowie die finanziellen Auswirkungen gesetzlich übertragener Aufgaben auf die kommunale Ebene. Ein wesentlicher Aspekt hierbei ist die Entwicklung der Sozialausgaben, die in den vergangenen Jahren massiv angestiegen sind.
Landrat Patrik Lauer: „Die Finanzsituation der Kommunen ist bundesweit stark angespannt und von strukturellen Ungleichgewichten geprägt. Gleichzeitig bestehen erhebliche Investitionsrückstände insbesondere bei Schulen, Infrastruktur und Verwaltungsgebäuden. Ursache sind vor allem stetig wachsende Aufgaben und zusätzliche Standards, die von Bund und Ländern auf die Kommunen übertragen werden, vielfach ohne die nötigen finanziellen Mittel hierfür bereit zu stellen. Umso wichtiger ist es, im Finanzausschuss konsequent an tragfähigen und nachhaltigen Lösungen zu arbeiten, um die kommunale Handlungsfähigkeit dauerhaft zu sichern.“
Der Deutsche Landkreistag vertritt die Interessen von rund 57 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern in Deutschland gegenüber Bund und Ländern und bündelt die Positionen der 294 Landkreise in zentralen politischen Fragen. Der Finanzausschuss zählt zu seinen zentralen Fachgremien.
Ergänzend zur Sitzung wurde den Teilnehmenden ein Rahmenprogramm angeboten, das Einblicke in die wirtschaftlichen, kulturellen und strukturellen Besonderheiten des Landkreises Saarlouis vermittelte. Dazu zählten unter anderem Programmpunkte zur Industrie- und Bergbaugeschichte der Region sowie zur aktuellen Strukturentwicklung, etwa im Umfeld des Haldenareals Duhamel.