Bildung und Teilhabe

Seit dem 01.01.2011 erhalten Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene neben ihrem monatlichen Regelbedarf auch sogenannte Leistungen für Bildungs- und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. Anspruchsberechtigt sind Bezieher von SGB II- (Hartz IV)  oder Sozialhilfe-Leistungen, von Wohngeld oder Kinderzuschlag, außerdem Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.

Folgende Leistungen können nach dem Bildungs- und Teilhabepaket beantragt werden

Zuschuss für Schul- und KITA-Ausflüge

Bezuschusst werden neben eintägigen Ausflügen in Schulen und Kindertageseinrichtungen auch mehrtägige Klassenfahrten. Die Leistungen sind für Schülerinnen und Schüler von allgemein- oder berufsbildenden Schulen bestimmt, die jünger als 25 Jahre sind und keine Ausbildungsvergütung erhalten, sowie für Kinder, die eine Kindertageseinrichtung besuchen.

Schülerbeförderung

Übernommen werden die Kosten der Schülerbeförderung für Schülerinnen und Schüler, die eine allgemein- oder berufsbildenden Schule besuchen. Voraussetzung ist, dass die Beförderung zur nächsten Schule notwendig ist und die Kosten nicht bereits von anderer Seite getragen werden. Die Kosten werden entweder insgesamt übernommen oder bezuschusst (wenn die Fahrkarte auch für andere Zwecke genutzt werden kann). Sofern sie das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ein öffentliches Verkehrsmittel benutzen und der kürzeste Fußweg zur Schule mehr als zwei Kilometer beträgt, haben folgende Personengruppen Anspruch auf einen Zuschuss:

  • Schülerinnen und Schüler, die nach den Vorschriften des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in Heimen oder in Familienpflege untergebracht sind oder deren Heimunterbringung nach den Vorschriften des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) erfolgt ist,
  • Schülerinnen und Schüler, die Waisenrente oder Waisengeld erhalten,
  • Schülerinnen und Schüler, bei denen das Vorliegen der Voraussetzungen für eine sonderpädagogische Unterstützung anerkannt ist und eine schulische Förderung nach der Integrationsverordnung oder der Inklusionsverordnung erfolgt,
  • Schülerinnen und Schüler, die selbst oder deren Eltern Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind, soweit sie nicht nach § 2 Absatz 1 des Asylbewerberleistungsgesetzes Leistungen entsprechend des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII, Sozialhilfe) in Anspruch nehmen können.

Den Antragsvordruck mit dem dazugehörigen Merkblatt erhalten Sie im Sekretariat Ihrer Schule oder bei dem für Sie zuständigen Amt für Ausbildungsförderung.

Zuschuss zur Mittagsverpflegung für Kinder und Jugendliche

Bezuschusst werden die Kosten für die Teilnahme an einer gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung. Die Leistungen sind bestimmt für Schülerinnen und Schüler von allgemein- oder berufsbildenden Schulen, die jünger als 25 Jahre sind und keine Ausbildungsvergütung erhalten, sowie für Kinder, die eine Kindertageseinrichtung besuchen. Dabei ist ein Eigenanteil von 1 Euro pro Mittagessen selbst zu tragen. Der Zuschuss wird direkt mit dem Träger der Mittagsverpflegung in den Einrichtungen bzw. mit dem Betreiber des Bistros abgerechnet. Privat gekaufte Verpflegung wird nicht bezuschusst.

Lernförderung (Nachhilfe) für Kinder und Jugendliche

Die Leistungen sind bestimmt für Schülerinnen und Schüler von allgemein- oder berufsbildenden Schulen, die jünger als 25 Jahre sind und keine Ausbildungsvergütung erhalten. Mit der außerschulischen Lernförderung werden im Ausnahmefall die von den Schulen und schulnahen Trägern (z.B. Fördervereine) organisierten Förderangebote ergänzt. Diese in der Regel kostenfreien Angebote sind vorrangig zu nutzen. Nur wenn das Erreichen des Klassenziels gefährdet ist (Versetzung in die nächste Klassenstufe oder ein ausreichendes Leistungsniveau) und eine Verbesserung nur mit Hilfe einer außerschulischen Lernförderung erreicht werden kann, kommt diese Leistung in Betracht. Eine entsprechende Bescheinigung der Schule ist dem Antrag beizufügen! Nähere Informationen hierzu gibt das Sekretariat der jeweiligen Schule.

Gesellschaftliche Teilhabe für Kinder und Jugendliche

Mit dieser Leistung soll es Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren ermöglicht werden, sich in Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen zu integrieren und insbesondere Kontakt zu Gleichaltrigen aufzubauen. Um dies zu ermöglichen, werden zusätzliche Leistungen im Wert von 10 Euro monatlich erbracht. Seit 01.08.2013 dürfen diese 10 Euro auch für Ausrüstungsgegenstände oder besondere Sportkleidung eingesetzt werden. Die Leistung kann individuell eingesetzt werden für:

  • Übernahme der Mitgliedsbeiträge anerkannter Vereine der Jugendhilfe (Sport, Spiel, Kultur, Geselligkeit, Kunst, Musik...). Wer anerkannter Verein der Jugendhilfe ist, kann beim Jugendamt erfragt werden. Die Übernahme der Vereinsbeiträge erfolgt im Halb-Jahres-Rhythmus, die Zahlung direkt an den Verein. Zur Antragstellung bringen Sie, falls schon zur Hand, eine Mitgliedsbescheinigung des Vereins unter Angabe des Halbjahres-Beitrages mit.
  • den Unterricht in künstlerischen Fächern (z.B. Musik- oder Mal-Unterricht). Auch hier erfolgt die Übernahme der Beiträge im Halb-Jahres-Rhythmus, die Zahlung direkt an den Anbieter. Zur Antragstellung bringen Sie, falls schon zur Hand, eine Bescheinigung des Anbieters (z.B. Volkshochschule oder Musikschule) unter Angabe des Halbjahres-Beitrages mit.
  • angeleitete Aktivitäten der kulturellen Bildung (z.B. Museums- oder Theater-Besuch über einen Verein oder die Schule, für den von Ihnen ein Kostenbeitrag zu leisten ist). Hierbei ist es möglich, den Halb-Jahres-Zuschuss in Höhe von 60 Euro für eine Aktivität in Anspruch zu nehmen.
  • die Teilnahme an Freizeiten (z.B. Pfadfinder, Kinder-u. Jugendfarm). Auch hier ist es möglich, den Halb-Jahres-Zuschuss in Höhe von 60 Euro für eine Aktivität in Anspruch zu nehmen.

Schulbedarf von Schülerinnen und Schüler

Die Leistungen sind für Schülerinnen und Schüler von allgemein- oder berufsbildenden Schulen bestimmt, die jünger als 25 Jahre sind und keine Ausbildungsvergütung erhalten. Der Schulbedarf wird jeweils zum 1. August (70 Euro) und zum 1. Februar (30 Euro) überwiesen.

Befreiung vom Schulbuchausleihentgelt

Die saarländischen Schulen bieten den Eltern und volljährigen Schüler/-innen seit dem Schuljahr 2009/10 an, Schulbücher für die jeweilige Klassenstufe auszuleihen. Für die Leihe der Bücher ist für jedes Schuljahr ein Leihentgelt zu entrichten.

Vom Leihentgelt kann freigestellt werden wer

  • in Heimen (SGB VIII/SGB XII) oder in Familienpflege (SGB VIII) untergebracht ist.
  • Waisenrente oder Waisengeld erhält.
  • zur Bedarfsgemeinschaft von Bezieher/-innen von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld (SGB II) oder von laufenden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem Dritten oder Vierten Kapitel des SGB XII gehört.
  • Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz ist.
  • im Haushalt von Empfängerinnen/Empfängern des Kinderzuschlags (§ 6 a des Bundeskindergeldgesetzes) lebt.
  • zum Haushalt von Wohngeldempfängern / Wohngeldempfängerinnen gehört.