Sitzung des Kreistages, 21. September 2023, 17.00 Uhr

Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:

Sitzungstermin:    Donnerstag, 21.09.2023, 17:00 Uhr

Sitzungsort:    Großer Sitzungssaal des Landratsamtes

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 17:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine

BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE

statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.07.2023, öffentlicher Teil

3. Information über die Haushaltsentwicklung 2023

4. Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Saar
hier: überplanmäßige Ausgaben für die Umlage im Jahr 2023

5. Kooperation mit dem Landkreis Merzig-Wadern

6. Einmalzahlung an alle aktiven, öffentlich geförderten Kindertagespflegepersonen im Rahmen der Selbständigkeit im zweiten Halbjahr 2023

7. Änderung der Satzung Kindertagespflege

8. Antrag auf Bundesförderung Sport SJK
hier: RSG Saarlouis Generalsanierung Sporthalle

9. Antrag auf Bundesförderung Sport SJK
hier: Kreissporthalle Saarlouis - Generalsanierung

10. Antrag auf Bundesförderung Sport SJK
hier: BBZ Lebach - Ersatzneubau Turnhalle

11. Errichtung von PV-Anlagen auf kreiseigenen Dachflächen

12. Außerplanmäßig zu finanzierende Mittel für die Waldschule, Förderschule für geistige Entwicklung in Saarwellingen - Ergänzung

13. Festlegung der Wahlbereiche für die Kreistagswahl 2024

14. Bestellung des Kreiswahlleiters sowie des stellvertretenden Kreiswahlleiters für die Kommunalwahl 2024
Bestellung des Vorsitzenden des Wahlbeschwerdeausschuss sowie des stellvertretenden Vorsitzenden des Wahlbeschwerdeausschusses

15. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

16. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.07.2023, nichtöffentlicher Teil

17. Information über die Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2023

18. a) Beförderung einer Beamtin beim Hauptamt zur Kreisamtfrau
b) Beförderung einer Beamtin beim Personalamt zur Kreisamtfrau
c) Beförderung einer Beamtin bei der Straßenverkehrszulassungsstelle zur Kreisinsoberpektorin
d) Beförderung eines Beamten bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde zum   Kreisoberinspektor
e) Beförderung eines Beamten beim Rechnungsprüfungsamt zum   Kreisoberinspektor

18.1. a) Beförderung einer Beamtin beim Hauptamt zur Kreisamtfrau
b) Beförderung einer Beamtin beim Personalamt zur Kreisamtfrau
c) Beförderung einer Beamtin bei der Straßenverkehrszulassungsstelle zur Kreisinsoberpektorin
d) Beförderung eines Beamten bei der Unteren Bauaufsichtsbehörde zum   Kreisoberinspektor
e) Beförderung eines Beamten beim Rechnungsprüfungsamt zum   Kreisoberinspektor
Ergänzung:
f) Beförderung eines Beamten beim Kreisbauamt zum Bauamtsrat

19. Dauerhafte Einstellung eines Prüfers im Kreisrechnungsprüfungsamt - Vorstellungsgespräche am 05.09.2023

19.1. Dauerhafte Einstellung eines Prüfers im Kreisrechnungsprüfungsamt - 1. Ergänzung

19.2. Dauerhafte Einstellung eines Prüfers im Kreisrechnungsprüfungsamt - 2. Ergänzung

20. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten einer Leitung des Sachgebietes Tourismus beim Amt für Klima, Umwelt, Regionalentwicklung und Tourismus

21. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten in der Sachbearbeitung „Zentrale Vergabestelle“ (m/w/d) beim Hauptamt in Teilzeit

22. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten der Leitung des Sachgebietes Beteiligungsmanagement des Amtes für Finanzen, Vermögen und Beteiligungen

23. Stellenausschreibung zur dauerhaften Besetzung der Stelle einer Sachbearbeitung (m/w/d) im Sachgebiet Kreiskasse verbunden mit der Funktion der stellvertretenden Kassenverwaltung nach § 97 Abs. II KSVG beim Amt für Finanzen, Vermögen und Beteiligungen

24. Stellenausschreibungen zur Besetzung der Stellen für den Aufgabenbereich Vormundschaften und Pflegschaften des Kreisjugendamtes

25. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Sachbearbeiters (m/w/d) im Allgemeinen Sozialen Dienst des Kreisjugendamtes

26. Befristete Einstellung in der Sachbearbeitung im Bereich des Unterhaltsvorschusses beim Kreisjugendamt - Vorstellungsgespräche am 10.08.2023 und 11.08.2023

26.1. Befristete Einstellung in der Sachbearbeitung im Bereich des Unterhaltsvorschusses beim Kreisjugendamt - Ergänzung

27. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten in der Sachbearbeitung im Bereich Leistungsgewährung nach dem 3. und 4. Kapitel sowie Leistungen nach dem AsylbLG beim Kreissozialamt

28. Dauerhafte Einstellung als Dipl.-Ingenieur (FH) bzw. Bachelor der Fachrichtung Architektur im Sachgebiet 2 beim Kreisbauamt - Vorstellungsgespräch am 09.08.2023

28.1. Dauerhafte Einstellung als Dipl.-Ingenieur (FH) bzw. Bachelor der Fachrichtung Architektur im Sachgebiet 2 beim Kreisbauamt - Ergänzung

29. Befristete Einstellung mehrerer Fachkräfte im Bearbeitungsservice SGB II (Leistung) im Jobcenter - Vorstellungsgespräche am 31.08.2023

29.1. Befristete Einstellung mehrerer Fachkräfte im Bearbeitungsservice SGB II (Leistung) im Jobcenter - Ergänzung

30. Befristete Einstellung als Fallmanager im Jobcenter - Vorstellungsgespräche am 27.07.2023

30.1. Befristete Einstellung als Fallmanager im Jobcenter - Ergänzung

31. Dauerhafte Einstellung in der Sachbearbeitung beim Personalamt - Vorstellungsgespräche am 06.09.2023

31.1. Dauerhafte Einstellung in der Sachbearbeitung beim Personalamt - 1. Ergänzung

31.2. Dauerhafte Einstellung in der Sachbearbeitung beim Personalamt - 2. Ergänzung

32. Verschiedenes

66740 Saarlouis, den 15.09.2023

Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer