Sitzung des Kreistages, 11. März 2021, 17.00 Uhr

Veröffentlicht am: 08.03.2021

Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:

Sitzungstermin: Donnerstag, 11.03.2021, 17:00 Uhr

Sitzungsort: Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt.



Die Sitzung des Kreistages findet in Form einer Videokonferenz statt. Die Information der Öffentlichkeit wird nach § 171 Nr. 15 KSVG i.V.m. § 51a Abs. 6 KSVG durch die Übertragung von Bild und Ton des öffentlichen Teils der Sitzung in den Großen Sitzungssaal des Landratsamtes gewährleistet.

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 01.12.2020 findet um 17:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine

BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE

statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.


TAGESORDNUNG
Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 14.12.2020 und 26.01.2021, öffentlicher Teil

3. „Konnekt: Interkommunale Kooperation und Transformation als Grundlage einer regionalen Kreislaufwirtschaft und einer nachhaltigen Regionalentwicklung im Landkreis Saarlouis“

4. Blühflächen im  Landkreis Saarlouis

5. Kulturpreis für Heimatpflege und Heimatforschung des Landkreises Saarlouis

6. Saarländische Tarifreform 2021
hier: Abschluss einer allgemeinen Vorschrift des Zweckverbandes Personennahverkehr Saarland zum Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen durch Anwendung des Verbundtarifs

7. Vereinbarung mit der Caritas Saar-Hochwald zur Fortsetzung der Suchtberatung

8. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9. Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen vom 14.12.2020 und 26.01.2021, nichtöffentlicher Teil

10. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG
hier: Vergabe zur Beschaffung von mobilen Endgeräten (Tablets inkl. Zubehör) für Leistungsempfänger nach SGB II für Unterrichtszwecke an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen

11. Widerruf der Bestellung des besonderen Kreiswahlleiters sowie des besonderen stellvertretenden Kreiswahlleiters
Widerruf der Bestellung des besonderen Vorsitzenden des Wahlbeschwerdeausschuss sowie des besonderen stellvertretenden Vorsitzenden des Wahlbeschwerdeausschusses

12. Anmietung von Büroflächen für das Jobcenter Saarlouis

13. Vergabe gem. UVgO
Vergabe von Architektenleistungen zum Anbau von Klassenräumen und Neubau der Schüler WC's an der GemS Saarlouis II - Martin-Luther-King-Schule

14. Vergabe gem. VOB
Landratsamt - Erweiterungsbau - Anbau EDV/Poststelle
Elektroarbeiten - Netzwerk - Beleuchtung

15. Herstellung des Benehmens zur Besetzung von Stellen für Schulleitungen nach § 21 Abs. 3 SchoG

16. Einstellung mehrerer Auszubildender (m/w/d) für den Beruf des Verwaltungsfachangestellten (m/w/d)

17. Einstellung mehrerer Kreisinspektoranwärter (m/w/d) für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst

18. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Sachbearbeiters (m/w/d) beim Bauaufsichtsamt sowie Übernahme eines Kreisbeschäftigten in das Beamtenverhältnis auf Probe.

19. Verlängerung eines Beschäftigungsverhältnisses beim Gesundheitsamt

20. Befristete Einstellung eines Dipl.-Sozialarbeiters /-Sozialpädagogen (m/w/d) im Allgemeinen Sozialen Dienst des Kreisjugendamtes

21. Dauerhafte Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) beim Amt für Öffentliche Sicherheit und Ordnung

22. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Sachbearbeiters (m/w/d) beim Immobilienmanagement im Bereich kaufmännisches Immobilienmanagement

23. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (m/w/d) beim Kreisbauamt

24. Dauerhafte Einstellung einer stellvertretenden Leitung (m/w/d) im Amt für Grundsatzangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

24.1. Ergänzungsvorlage - Dauerhafte Einstellung einer stellvertretenden Leitung (m/w/d) im Amt für Grundsatzangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

25. Entfristung und Verlängerung von befristeten Beschäftigungsverhältnissen im Jobcenter

26. Einrichtung einer zusätzlichen Teamleitung im Bereich Markt & Integration im Jobcenter Saarlouis

27. Aufhebung der Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle eines Dipl.-Sozialarbeiters/-Sozialpädagogen (m/w/d) beim Amt für Soziale Dienste und Einrichtungen– Betreuungsbehörde

28. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle des Leiters (m/w/d) des Dezernates II „Jugend und Soziales"

29. Information über die Vereinbarung von zwei Altersteilzeitarbeitsverhältnissen

30. Verschiedenes


66740 Saarlouis, den 05.03.2021

Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer