Sitzung des Kreisausschusses, 13. Dezember, 17.30 Uhr

Der Kreisausschuss des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden:

Sitzungstermin:    Dienstag, 13.12.2022, 17:30 Uhr

Sitzungsort:          Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt.

Die Information der Öffentlichkeit wird nach § 176 Abs. 3 i.V.m. § 171 Nr. 15 i.V.m. § 51a Abs. 6 KSVG durch die Übertragung von Bild und Ton des öffentlichen Teils der Sitzung in den Großen Sitzungssaal des Landratsamtes gewährleistet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können am öffentlichen Teil der Sitzung im Großen Sitzungssaal des Landratsamtes teilnehmen.

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2022, öffentlicher Teil

3. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.11.2022, nichtöffentlicher Teil

5. Vergabe zur Schülerbeförderung an der Sophie-Scholl-Gemeinschaftsschule in Dillingen

6. Information über die Interimsvergabe für Gebäudereinigungsleistungen in Gebäuden des Landkreises Saarlouis für die Zeit vom 01.12.2022 - 31.01.2023

7. Katastrophenschutz-Zentrum Schwalbach
Beschluss einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung (VE) und Vergabe

8. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Bereich der Bauunterhaltung

9. Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
hier: erneute Verlängerung des Optionszeitraumes nach § 27 Abs. 22(a) UStG

10. Haushalt 2023 - Fortführung der Beratung

10.1. Haushalt 2023 - Ergänzende Anlagen

11. Verschiedenes

66740 Saarlouis, den 07.12.2022

Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer