Sitzung des Kreistages, 04.06.2020, 17.00 Uhr

Veröffentlicht am: 28.05.2020

Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden.

Donnerstag, 04.06.2020, 17 Uhr, Stadthalle Lebach, Pfarrgasse 10


Ich bitte zu beachten, dass im Rahmen der Sitzung die während der Corona-Krise geltenden besonderen Hygienestandards unbedingt einzuhalten sind. Dies gilt insbesondere für die Einhaltung des Mindestabstandes vor und nach der Sitzung. Darüber hinaus ist bis zum Sitzplatz das Tragen einer Alltagsmaske pflicht. Aufgrund der wenigen freien Besucherplätze ist eine formlose Anmeldung für Besucher dringend notwendig. Diese muss bis Mittwoch, 03. Juni 2020, 12:00 Uhr per E-Mail an amt10@kreis-saarlouis.de gerichtet werden. Die freien Plätze werden nach Eingang der Anmeldung vergeben. Der geplante Livestream wird aufgrund einer fehlenden Zustimmung eines Kreistagsmitgliedes nicht umgesetzt werden können. 


Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 15.06.2018 findet um 17:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.


Tagesordnung 

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschriften vom 12.09.2019, 12.11.2019, 17.12.2019, 06.02.2020, 31.03.2020

3. Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und der FDP im Kreistag hier: Bildungsoffensive und Beschleunigung der digitalen Bildung

4. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion hier: Digitales Lernen fördern

5. Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und der FDP im Kreistag hier: Sicherstellung der stationären Gesundheitsversorgung im nördlichen Teil unseres Landkreises

6. Reform Übergangssystem Schule-Beruf - Errichtungserlasse betreffend Änderungen/Errichtungen an den beruflichen Schulen des Landkreises Saarlouis

7. Zuwendungsvertrag Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen im Saarland

8. Wirtschaftsplan der BQ für 2020 BQ/096/2020

9. Bericht über die Entwicklung der Beteiligungen des Landkreises Saarlouis im Jahr 2018

10. Bestellung von weiteren Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Kreis-Verkehrsbetriebe Saarlouis Verwaltungs-AG

11. Vorschlagsliste für ehrenamtliche Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht des Saarlandes gem. § 28 VwGO

12. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

13. Genehmigung der Niederschriften vom 31.03.2020, 12.11.2019, 17.12.2019, 06.02.2020, 31.03.2020

14. Verpflichtungen des Landkreises Saarlouis gegenüber der VEB GmbH

15. Information zur Schülerbeförderung an der "Waldschule", Förderschule geistige Entwicklung Saarwellingen

16. Ergänzung des Vertrages mit dem Bistum Trier zur Erziehungsberatung

17. Herstellung des Benehmens zur Besetzung von Stellen für Schulleitungen nach § 21 Abs. 3 SchoG

18. Veräußerung von Schulgebäude und Turnhalle mit anteiligem Grundstück der ehemaligen Schule "Am Eisenbahnschacht" in Schwalbach, Alleestraße; Grundstück Gemarkung Griesborn, Flur 9, Nr. 41/6

19. Information über die Kreditaufnahme aus der Kreditermächtigung 2018

20. Vergabe gem. VOB GemS Wadgassen-Bous, Standort Hostenbach, Umbau GGTS Neugestaltung der Kücheneinrichtung

21. Vergabe gem. VOB Gemeinschaftsschule Saarlouis I - In den Fliesen - Lieferung und Montage Bistroküche

22. Vergabe gem. VOB Robert-Schuman-Gymnasium Saarlouis Erneuerung Haupteingangselement Hauptgebäude u. Fensterfassade Turnhalle

23. Vergabe gem. VOB Albert-Schweitzer-Gymnasium Dillingen, Neubau Einfeldsporthalle Gestaltung Außenanlagen

24. Vergabe gem. VOB Landratsamt Saarlouis - Anbau Schulungsraum Erd-, Maurer-, Betonarbeiten

25. Abwicklungsstand des Digitalpaktes, Antragstellung, Mittelbereitstellung

26. Information über eine Dringlichkeitsanordnung gemäß § 180 Abs. 1 KSVG hier: Beschaffung einer Aufruf-/Termin- und Kundensteuerungsanlage für das Jobcenter und die Zulassungsstelle

27. Vorstandsangelegenheiten der Kreissparkasse Saarlouis 

28. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Klimaschutzmanagers

29. Dauerhafte Einstellung einer Familienhebamme oder eines Kinderkrankenpflegers (m/w/d) bei, Kreisjugendamt

30. Übernahme einer Kreisbeschäftigten beim Gesundheitsamt in das Beamtenverhältnis auf Probe

31. Externe Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle eines Sachbearbeiters (m/w/d) im Bereich der Widerspruchssachbearbeitung beim Jobcenter

32. Übertragung von Tätigkeiten beim Amt für Öffentliche Sicherheit und Ordnung

33. Befristete Aufgabenübertragung im Sachgebiet "Hilfe zur Pflege" beim Kreissozialamt

34. Stellenausschreibung zur dauerhaften Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs FH bzw. eines Bachelors of Science (m/w/d) beim Gutachterausschuss

35. Stellenausschreibung zur befristeten Besetzung der Stelle eines Sachbearbeiters (m/w/d) Sachgebiet "Hilfe zur Pflege" beim Kreissozialamt

36. Verlängerung von mehreren befristeten Beschäftigungsverhältnissen im Jobcenter

37. Befristete Einstellung mehrerer Fallmanager (m/w/d) beim Jobcenter

37.1. Befristete Einstellung mehrerer Fallmanager (m/w/d) beim Jobcenter - Ergänzung

38. Dauerhafte Übertragung von Tätigkeiten in der Sachbearbeitung beim Personalamt

38.1. Dauerhafte Übertragung von Tätigkeiten in der Sachbearbeitung beim Personalamt - Ergänzung

39. Stellenausschreibung zur dauerhaften Einstellung eines staatlich geprüften Technikers der Fachrichtung Bautechnik mit dem Schwerpunkt Hochbau (m/w/d) sowie einer Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sifa) (m/w/d) beim Kreisbauamt

40. Stellenausschreibung zur dauerhaften Einstellung eines staatlich geprüften Technikers der Fachrichtung Bautechnik mit dem Schwerpunkt Hochbau (m/w/d) sowie einer Fachkraft für Arbeitssicherheit (Sifa) (m/w/d) beim Kreisbauamt - Ergänzung - Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG

41. Aufhebung der Stellenausschreibung Widerspruchssachbearbeiter (m/w/d) beim Jobcenter und gleichzeitige Neuausschreibung

42. Aufhebung der Stellenausschreibung Widerspruchssachbearbeiter (m/w/d) beim Jobcenter und gleichzeitige Neuausschreibung - Ergänzung - Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG

43. Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) bei der Koordinierungsstelle Soziale Kommunalentwicklung mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 19,5 Stunden.

43.1. Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) bei der Koordinierungsstelle Soziale Kommunalentwicklung mit einer regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit von 19,5 Stunden - Ergänzung - Information über einer Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG

44. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten der Sachgebietsleitung im Kreissozialamt, Sachgebiet II -Fachbereich Existenzsicherung-

45. Dauerhafte Einstellung eines Leiters (m/w/d) des Sachgebietes Umwelt im Amt für Klimaschutz, Umwelt, Regionalentwicklung und Tourismus

46. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten eines Teamleiters (m/w/d) Zentrale Dienste (Haushalt und Finanzen) beim Jobcenter

47. Entfristung und Verlängerung von befristeten Beschäftigungsverhältnissen im Jobcenter

48. Einstellung von zwei Auszubildenden (m/w/d/) im Studiengang "Soziale Sicherung, Inklusion und Verwaltung (BASS)

49. Befristete Einstellung mehrerer Fachkräfte im Bearbeitungsservice SGB II beim Jobcenter

50. Dauerhafte Einstellung einer Fachkraft im Bearbeitungsservice SGB II beim Jobcenter

51. Stellenausschreibung zur dauerhaften Einstellung eines Dipl. Sozialpädagoge/Dipl. Sozialarbeiter (m/w/d) zur sozialpädagogischen Beratung und Betreuung straffällig gewordener junger Menschen für den Bereich der Jugendwerkstatt

52. Stellenausschreibungen Jugendwerkstatt /Haus des Jugendrechts

53. Dauerhafte Einstellung eines Sachbearbeiters im Bereich des Unterhaltsvorschuss beim Kreisjugendamt

54. Dauerhafte Besetzung mehrerer Stellen als Sachbearbeiter (m/w/d) in der Jugendgerichtshilfe/Jugendhilfe im Strafverfahren des Jugendamtes

54.1. Dauerhafte Besetzung mehrerer Stellen als Sachbearbeiter (m/w/d) in der Jugendgerichtshilfe/Jugendhilfe im Strafverfahren des Jugendamtes - Ergänzung - Information über eine Dringlichkeitsanordnung nach § 180 Abs. 1 KSVG

55. Dauerhafte Besetzung mehrerer Stellen als Sachbearbeiter (m/w/d) im Allgemeinem Sozialen Dienst des Jugendamtes

55.1. Dauerhafte Besetzung mehrerer Stellen als Sachbearbeiter (m/w/d) im Allgemeinem Sozialen Dienst des Jugendamtes - Ergänzung - Information über eine Dringlichkeitsanordnung gem. § 180 Abs. 1 KSVG

56. Verlängerung eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses beim Kreisbauamt.

57. Stellenausschreibung zur dauerhaften Einstellung eines Dipl. Sozialarbeiters / Dipl. Sozialpädagogen (m/w/d) beim Amt für Soziale Dienste und Einrichtungen

58. Stellenausschreibung zur Besetzung eines IT-Administrators beim Hauptamt, Sachgebiet EDV

59. Verlängerung von zwei Beschäftigungsverhältnissen beim Gesundheitsamt

60. Befristete Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelors der Fachrichtung Bauingenieurwesen oder Architektur (m/w/d) beim Bauaufsichtsamt.

61. Befristete Übertragung der Tätigkeiten einer Fachkraft im Bearbeitungsservice SGB II (Leistung) beim Jobcenter

62. Dauerhaft Übertragung der Tätigkeiten einer Teamleiterin / eines Teamleiters Bildung und Teilhabe beim Jobcenter

63. Dauerhafte Übertragung von Tätigkeiten im Vorzimmer des Landrates

64. Befristete Einstellung mehrerer Fallmanager (m/w/d) beim Jobcenter

65. Dauerhafte und befristete Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) für die Bearbeitung von Widerspruchs- und Gerichtsverfahren beim Jobcenter

66. Einstellung von Auszubildenden und Beamtenanwärtern (m/w/d) für das Ausbildungsjahr 2021

67. Verschiedenes

Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung
Claudia Beck
Kreisbeigeordnete