Sitzung des Kreistages, 03.11.2020, 16.00 Uhr

Veröffentlicht am: 30.10.2020

Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer öffentlichen Sitzung einberufen worden:

Sitzungstermin: Dienstag, 03.11.2020, 16:00 Uhr,  Stadthalle Dillingen, Pachtener Straße 13

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 15.06.2018 findet um 16:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.

Bitte beachten Sie, aufgrund der aktuellen Situation gilt auch am zugewiesenen Sitzplatz Maskenpflicht. 


Tagesordnung 


Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Verpflichtung eines Kreistagsmitgliedes

3. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

4. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2020, öffentlicher Teil

5. Antrag zur Förderung von Suchtpräventionsmaßnahmen beim Land

6. ÖPNV-Rettungsschirm und Einsatz von zusätzlichen Bussen im Schülerverkehr zur Verbesserung des Infektionsschutzes wegen der Corona- Pandemie, hier: außerplanmäßige Ausgaben im Bereich des Produktes 5.4.70.01 ÖPNV

7. Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die KVS GmbH im Hinblick auf die öffentlichen Dienstleistungsaufträge zu den Teilnetzen 1 und 2 des Landkreises Saarlouis hier: 1. Nachtrag zu den beiden öffentlichen Dienstleistungsaufträgen

8. Umsetzung Digitalpakt -Prioritätenliste 2021/2022

9. Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und der FDP im Kreistag hier: Bericht der Verwaltung zum Stand der Umsetzung des Digitalpaktes an Schulen in der Trägerschaft des Landkreises

10. Gemeinsamer Antrag der Kreistagsfraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen, Die Linke und der FDP im Kreistag hier: Bericht des Landrats zur Umsetzung des aktuellen Hygienekonzepts der Landesregierung an den kreiseigenen Schulen unter dem besonderen Aspekt der Lüftungsmöglichkeiten in den Klassen der einzelnen Schulen

11. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion hier: Sachstandsbericht über den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen im Herbst/Winter 2020/2021

12. Stärkung von Kindern in schwierigen Situationen

13. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 89 Abs. 1 KSVG für Corona bedingte Ausgaben

14. Zweiter Nachtragsstellenplan für das Haushaltsjahr 2020 und Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung

15. Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil

16. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 29.09.2020, nichtöffentlicher Teil

17. Wiederernennung des Kreisbrandinspekteurs

18. Anmietung zusätzlicher Büroräume im Mietobjekt Ahornweg 1-3, Saarlouis für das Jobcenter

19. Veräußerung Grundstücke Gemarkung Itzbach

20. Veräußerung von Grundstücken in Kerlingen, Flur 2 Immobilie "Haus Scheidberg"

21. Einstellung mehrerer Auszubildender (m/w/d) für den Ausbildungsberuf Fachinformatiker - Fachrichtung Systemintegration

22. Befristete Einstellung eines Dipl. Sozialarbeiters/-Sozialpädagogen (m/w/d) mit staatlicher Anerkennung zur sozialpädagogischen Beratung und Betreuung straffällig gewordener junger Menschen

23. Befristete Einstellung eines Diplom-Sozialarbeiters/-Sozialpädagogen (m/w/d) im Allgemeinen Sozialen Dienst des Kreisjugendamtes

24. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten als Leiter/Leiterin des Amtes für Schulen, Kultur und Sport

25. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten in der Sachbearbeitung bei der wirtschaftlichen Jugendhilfe beim Kreisjugendamt

26. Übernahme eines Inspektoranwärters

27. Dauerhafte Übertragung von Tätigkeiten in der Sachbearbeitung im Bereich Hilfe zur Pflege beim Kreissozialamt

28. Dauerhafte Einstellung eines Bautechnikers, Vermessungstechnikers oder Bauzeichners (m/w/d) beim Gutachterausschuss

29. Dauerhafte Einstellung eines Volljuristen (m/w/d) beim Dezernat IV

30. Dauerhafte Übertragung von Tätigkeiten eines Sachbearbeiters im Sachgebiet I - Zentrale Dienste des Kreissozialamtes

31. Befristete Übertragung der Tätigkeiten eines Teamleiters (m/w/d) im Bereich der Rechtsstelle beim Jobcenter

32. Dauerhafte Übertragung der Tätigkeiten in der Sachbearbeitung im Sachgebiet Grundsicherung beim Kreissozialamt

33. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelors of Engeneering/Science für Elektrotechnik (m/w/d/) beim Kreisbauamt

34. Entfristung und Verlängerung von befristeten Beschäftigungsverhältnissen im Jobcenter

35. Verlängerung eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses beim Kreisjugendamt

36. Befristete Einstellung eines Projektmitarbeiters (m/w/d) im Projekt „Multiprofessionelle Unterstützungsteams (MUT)/Kollegium der Zukunft (KdZ) an saarländischen Schulen“

37. Stellenausschreibung zur Besetzung der Stelle eines Volljuristen als Leiter des Dezernates IV - Bauaufsicht, Wirtschaft, Umwelt

38. Verschiedenes