Masernschutzgesetz

Am 01. März 2020 trat das „Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention“ (sog. Masernschutzgesetz) in Kraft. Bei Neueinstellungen bzw. Neuaufnahmen in den in § 20 Abs. 8 Infektionsschutzgesetz (IfSG) genannten Einrichtungen kommt es seither zur Anwendung. Bei Personen, die vor dem 01.03.2020 bereits in der Einrichtung waren, muss ein Nachweis bis zum 31.07.2022 vorgelegt werden.
Das Gesetz sieht deshalb vor, dass bestimmte Personengruppen, die in relevanten Einrichtungen tätig sind oder dort betreut oder untergebracht werden, über einen ausreichenden Masernschutz durch Impfungen oder natürliche Infektion verfügen müssen. Ausgenommen von dieser Verpflichtung sind Personen, die nachweislich aus medizinischen Gründen (Kontraindikation) nicht geimpft werden können. Personen, die am oder vor dem 31.12.1970 geboren sind und Kinder unter 1 Jahr sind nicht vom Masernschutzgesetz erfasst und können ohne Nachweis tätig werden bzw. betreut / untergebracht werden.
 

Wer muss einen Masernschutz gemäß § 20 Abs. 8 Infektions-schutzgesetz (IfSG) nachweisen? 

Altersbezogene Zielgruppen:

  • alle Personen, die nach dem 31.12.1970 geboren sind
  • alle Personen ab Vollendung des 1. Lebensjahres
     

Betroffene Einrichtungen/Unterkünfte/Heime:

  • Gemeinschaftseinrichtungen gemäß § 33 Nr. 1-3 IfSG - Tätige und Betreute Personen
    (Kindertageseinrichtungen, Kinderhorte, Kindertagespflege und Schulen)
     
  • Gemeinschaftsunterkünfte gemäß § 36 Abs. 1 Nr. 4 IfSG (für Asylbewerber, vollziehbar Ausreisepflichtige, Flüchtlinge und Spätaussiedler)
    und
    Heime gemäß § 33 Nr. 4 IfSG - Tätige und Untergebrachte Personen (Untergebrachte: Vier-Wochen-Regel gemäß § 20 Abs. 11 IfSG)
  • Medizinische Einrichtungen gemäß § 23 Absatz 3 Satz 1 IfSG - Tätige 

Formen des Nachweises:

  • Impfausweis
    ab Vollendung 1. Lebensjahr = 1. Impfung
    ab Vollendung 2. Lebensjahr = 2. Impfung
     
  • Ärztliches Zeugnis über
    - Impfschutz
    - Immunität
    - medizinische Kontraindikation 
     
  • Bestätigung einer staatlichen Stelle oder der Leitung einer anderen in § 20 Abs. 8 IfSG genannten Einrichtung darüber, dass ein ausreichender Nachweis bereits vorgelegen hat. 

Umsetzung des Masernschutzgesetzes durch das Gesundheitsamt

Die Meldung nach §20 IfSG erfolgt lediglich über das zentrale Meldeportal. Einrichtungsleitungen können bereits im Vorfeld die beiden Excel-Dateien zur Meldung ausfüllen. Diese unterteilen sich in eine  Excel-Datei zur Meldung von tätigen Personen sowie eine  Excel-Datei zur Meldung von betreuten Personen. Beide Dateien können nach der Registrierung im Meldeportal hochgeladen werden.

Bitte beachten:

  • Die ausgefüllte Excel-Datei darf nicht per E-Mail an das Gesundheitsamt gesendet werden, sondern nur über das Meldeportal. Alternativ können Sie die Eingaben auch direkt im Meldeportal tätigen.
  • Einrichtungen, die bereits für § 20a IfSG-Covid-19 registriert sind, können nach ihrer Anmeldung am Portal diese Registrierung für Masern im Bedarfsfalle erweitern. Einrichtungen wie zum Beispiel Schulen und Kitas müssen sich neu registrieren.
  • Bitte melden Sie nur Personen, von denen Ihnen kein Nachweis oder kein ausreichender Impfschutz vorliegt, sowie bei Zweifeln an den vorgelegten Dokumenten.

Ablauf der Registrierung und Meldung über das Portal

  1. Öffnen Sie die Seite des Meldeportals, alternativ kopieren Sie folgenden Link in Ihren Browser und öffnen diesen: https://immun20.kreis-saarlouis.de/
  2. Wenn Sie bislang noch nicht im Meldeportal registriert sind, klicken Sie auf "Neue Einrichtung registrieren".
  3. Im folgenden Fenster müssen Sie die Angaben zu Ihrer Einrichtung eingeben. Hier muss auch die offizielle Mailadresse der Einrichtung angegeben werden, über die die Registrierung laufen soll.
  4. Nach Eingabe der Einrichtungsangaben drücken Sie auf "Senden". Das Gesundheitsamt erhält daraufhin eine E-Mail mit Ihren Angaben und überprüft diese. Dieser Vorgang kann mehrere Tage dauern.
  5. Wenn das Gesundheitsamt Ihre Angaben bestätigt hat, erhalten Sie eine E-Mail an die von Ihnen genannte Registrierungs-E-Mail. Diese E-Mail beinhaltet einen Link, über den Sie ein Passwort wählen und die Registrierung abschließen können.
  6. Im Anschluss daran erhalten Sie eine weitere E-Mail mit dem Link zur Anmeldung auf dem Meldeportal.
  7. Nachdem Sie über diesen Link Ihr Passwort eingegeben und sich angemeldet haben, können die zu meldenden Personen erfasst werden. Hierfür können die ausgefüllten Excel-Dateien kann die ausgefüllte Excel-Datei hochgeladen werden. Alternativ können die Daten auch direkt im Meldeportal eingetragen werden. Bitte beachten Sie, dass tätige Personen und betreute Personen in getrennten Excel-Listen zu erfassen sind.
  8. Nach dem Hochladen der Datei/der Eingabe der Daten drücken Sie auf "Senden". Ihre Angaben werden nun dem Gesundheitsamt übermittelt. Sie können sich auch eine Bestätigung als PDF-Datei über den Button "Quittung" herunterladen.

Die Anleitung (inkl. Screenshots der betreffenden Seiten) können Sie auch als PDF-Datei herunterladen.