Sitzung des Kreistages, 17. Dezember 2019, 17.00 Uhr

Veröffentlicht am: 13.12.2019

Bekanntmachung der Sitzung des Kreistages

Der Kreistag des Landkreises Saarlouis ist zu einer Sitzung einberufen worden.

Dienstag, 17.12.2019, 17 Uhr, Großer Sitzungssaal des Landratsamtes

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 15.06.2018 findet um 17:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine

BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE

statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.

TAGESORDNUNG


Öffentlicher Teil

1. Eröffnung der Sitzung

2. Genehmigung der Niederschrift der Konstituierenden Sitzung  vom 13.08.2019, öffentlicher Teil

3. Unterrichtung gem. § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Verkehrs- und Energiebeteiligungsgesellschaft des Landkreises Saarlouis mbH für das Geschäftsjahr 2020

4. Unterrichtung gem. § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Flugplatz Düren - Untere Saar - Betriebsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2020

5. Interkommunale Zusammenarbeit im Landkreis Saarlouis - Information über den Beginn einer Umsetzungsplanung zur Schaffung einer zentralen Vergabe - und Beschaffungsstelle und von Stellen zur gemeinsamen Verwaltungsvollstreckung

6. Kommunales Bildungsmanagement im Landkreis Saarlouis

7. Rezertifizierung Fairtrade-Landkreis

8. Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 19.11.2019
    Bericht der Verwaltung bzw. des Jobcenters Saarlouis über die Verhängung von Sanktionen

9. Änderung der Honorarordnung für Leiter / Leiterinnen und Lehrkräfte der Kreismusikschule Saarlouis (KMS)

10. Änderung der Entgeltordnung der Kreismusikschule Saarlouis (KMS)

11. Erhebung von Schulsachkostenbeiträgen für Schülerinnen und Schüler, die ihren Wohnsitz oder ständigen Aufenthalt im Ausland haben

12. Verwendung des Gebäudes des ehemaligen Schmiedemuseums in Schwalbach, Alleestraße für Zwecke des Katastrophenschutzes

13. Umsetzung Digitalpakt

14. Übernahme von Krediten zur Liquiditätssicherung durch das Land im Rahmen des Gesetzes über den Saarlandpakt, Beschluss über die Teilnahme nach § 3 Abs. 4 Saarlandpaket-Gesetz

15. Verschiedenes


Nichtöffentlicher Teil

16. Genehmigung der Niederschrift der Konstituierenden Sitzung vom 13.08.2019, nichtöffentlicher Teil

17. Machbarkeitsstudie über die Möglichkeiten der baulichen Anpassung an die heutigen Anforderungen an den Gebäudekomplex der Anne-Frank-Schule Saarlouis

18. Vergabe gem. VOB
      KBBZ Saarlouis - Lieferung und Aufstellung von mobilen, modularen Schulcontainern

19. Vergabe gem. VOB
      GemS Schwalbach - Johannes-Gutenberg-Schule
      Erneuerung der Fenster u. Eingangselemente

20. Verlängerung Gasliefervertrag

21. Bewilligung einer überplanmäßige Ausgabe im Produkt 2.1.02.01 –Schülerbeförderung-

22. Information über die Dauer des Beschäftigungsverhältnisses des Leiters des Gesundheitsamtes

23. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelor der Fachrichtung Bauingenieurwesen

23.1. Dauerhafte Einstellung eines Dipl.-Ingenieurs (FH) bzw. Bachelor der Fachrichtung Bauingenieurwesen - Ergänzung

24. Stellenausschreibung zur befristeten Besetzung der Stelle eines Psychologen (m/w/d) beim Schulpsychologischen Dienst

25. Befristete Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) für die Bearbeitung von Widerspruchs- und Gerichtsverfahren im Jobcenter

25.1. Befristete Einstellung eines Sachbearbeiters (m/w/d) für die Bearbeitung von Widerspruchs- und Gerichtsverfahren im Jobcenter - Ergänzung

26. Dauerhafte und befristete Einstellung von Fallmanagern (m/w/d) im Jobcenter

27. Dauerhafte Einstellung der stellvertretenden Leitung (m/w/d) im Amt für Grundsatzangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

28. Verlängerung eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses beim Allgemeinen Sozialen Dienst des Kreisjugendamtes

29. Verlängerung eines befristeten Beschäftigungsverhältnisses im Sachgebiet Beistandschaften und Unterhaltsvorschuss des Kreisjugenamtes

30. Dauerhafte Einstellung eines Arztes (m/w/d) im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst des Gesundheitsamtes

31. Einstellung mehrerer Kreisinspektoranwärter (m/w/d) für den gehobenen nichttechnischen Verwaltungsdienst

32. Einstellung mehrerer Auszubildender (m/w/d) für den Beruf des Verwaltungsfachangestellten (m/w/d)

33. Verschiedenes

66740 Saarlouis, den 10.12.2019

Der Landrat
des Landkreises Saarlouis
Patrik Lauer