Sitzung des Kreistages, 18. Dezember 2018, 16.00 Uhr

Gemäß § 13 der Geschäftsordnung für den Kreistag und seine Ausschüsse vom 17.12.2014 findet um 16:00 Uhr, vor Eröffnung der Kreistagssitzung, eine BÜRGER/INNENFRAGESTUNDE statt. In ihr können Einwohner/innen des Landkreises Saarlouis den Fraktionen Fragen stellen. Sie soll im Regelfall 30 Minuten nicht überschreiten.

TAGESORDNUNG

ÖFFENTLICHE SITZUNG

 1.    Eröffnung der Sitzung      
    
  2.    Niederschrift KTS 23.08.2018 und 30.10.2018, öffentlicher Teil       

 3.    Öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis Saarlouis
hier: Abschluss eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages zum Teilnetz 2 des Landkreises Saarlouis für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2028   

 4.    Öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis Saarlouis
hier: Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Zweckverband Personennahverkehr Saarland zur weiteren Integration der RegioBus-Linien R 3 und R 5 in das Teilnetz 2 des Landkreises Saarlouis vom 01.01.2019 bis 31.12.2028     

5.    Öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis Saarlouis
hier: Abschluss eines Öffentlichen Dienstleistungsauftrages für das Jahr 2019 zur Linie 473 im Teilnetz 2 des Landkreises Saarlouis      

 6.    Öffentlicher Personennahverkehr im Landkreis Saarlouis
hier: 4. Nahverkehrsplan des Landkreises Saarlouis (3. Fortschreibung)   

 7.    Unterrichtung gem. § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Flugplatz Düren - Untere Saar - Betriebsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2019   

 8.    Unterrichtung gem. § 115 Abs. 1 KSVG über den Wirtschaftsplan der Verkehrs- und Energiebeteiligungsgesellschaft des Landkreises Saarlouis mbH für das Geschäftsjahr 2019  

 9.    Wirtschaftsplan der Gesellschaft für Bildung und Kultur im Landkreis Saarlouis mbH (GBK mbH) für das Wirtschaftsjahr 2019
Unterrichtung gem. § 115 KSVG   

 10.    Kommunales Bildungsmanagement - Berichterstattung und Verlängerung der Förderphase   

 11.    Pestizidfreier Landkreis Saarlouis   

 12.    Bestellung eines besonderen Vorsitzenden / einer besonderen Vorsitzenden  

 13.    Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Ergebnisverwendung  

 14.    Entlastung für das Haushaltsjahr 2014  

 15.    Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und Ergebnisverwendung   

 16.    Entlastung für das Haushaltsjahr 2015   

 17.    Investitionsprogramm für den Planungszeitraum 2018 - 2022   

 18.    Stellenpläne für das Haushaltsjahr 2019
            Teil A - Beamtinnen und Beamte
            Teil B - Tariflich Beschäftigte  

 19.    Haushalt 2019 Finanzhaushalt - Investitionstätigkeit   

 20.    Haushalt 2019 Ergebnishaushalt  

 21.    Haushaltssatzung 2019   

 22.    Ermächtigung zur Aufnahme des in der Haushaltssatzung 2019 festgesetzten Kreditbetrages   

 23.    Verschiedenes     

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG        

 24.    Niederschrift Kreistag 23.08.2018 und 30.10.2018,
nichtöffentlicher Teil      

25.    Befristete Niederschlagung von Forderungen gegen Leistungsbezieher nach SGB II bei laufenden Insolvenzverfahren   

26.    Bereitstellung überplanmäßiger Mittel hier: Sanierung Büros im Gebäude Jugendamt       

 27.    Vorstandsangelegenheiten der Kreissparkasse  Saarlouis       

 28.    Beförderung eines Beamten zum Verwaltungsdirektor       

 29.    Verschiedenes      

 
 

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